Verfahren

zum Bebauungsplan "Wohnpark Paulshöhe"

  1. Aufstellungsbeschluss durch Hauptauschuss am 16. Oktober 2018
  2. Erarbeitung des Plankonzepts (findet derzeit statt) 
  3. frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
  4. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
  5. Überarbeitung des Plankonzepts
  6. formelle Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
  7. Überarbeitung des Plankonzepts
  8. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Offenlagebeschluss) durch Hauptauschuss voraussichtlich Ende 2021
  9. öffentliche Auslegung im Stadthaus für mindestens 30 Tage
  10. Prüfung der Stellungnahmen
  11. Beschluss des Bebauungsplans nach vorheriger Abwägung durch Stadtvertretung voraussichtlich in 2022
  12. Genehmigung der Satzung durch Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V
  13. Bekanntmachung des Bebauungsplans im Internet unter www.schwerin.de/politik-verwaltung/bekanntmachungen/

Verfahren zum Inkrafttreten eines Bebauungsplans - Quelle: nuernberg.de
Quelle: Bebauungsplanverfahren - Stadtplanungsamt Nürnberg (nuernberg.de)


  • Das Bebauungsplanverfahren begann mit dem "Aufstellungsbeschluss", den der Hauptausschuss am 16. Oktober 2018 fasste, nachdem die Fachausschüsse für "Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr", "Bildung Sport und Soziales", "Umwelt Gefahrenabwehr und Ordnung", "Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften" sowie der Ortsteilbeirat Gartenstadt, Ostorf über die Beschlussvorlage 01515/2018 Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe" beraten haben.
     
  • Im vierten Quartal 2020 wurde durch das sogenannte "Dialogforum" eine Empfehlung vorgeschlagen. Nach Diskussionen in den Fachauschüssen über diese Vorschläge wird der Hauptauschuss voraussichtlich im zweiten Quartal 2021 entscheiden, auf welcher Grundlage ein Planungskonzept erarbeitet werden soll.
     
  • Danach schließt sich die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zu den ersten Planungsinhalten an. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung findet in der Regel auf einer Informationsveranstaltung im Stadtteil statt. Die Ergebnisse aus Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung werden ausgewertet und die Verwaltung erarbeitet den Entwurf des Bebauungsplans. Der Hauptausschuss beschließt dann über den Entwurf, der öffentlich ausgelegt werden soll.
     
  • Der Hauptausschuss oder ggf. die Stadtvertretung beschließt die Veröffentlichung des B-Plans (Offenlagebeschluss). Der Entwurf wird dann für die Dauer von mindestens 30 Tagen im Stadthaus öffentlich ausgelegt. Die Auslegung wird im Stadtanzeiger und auf der Webseite der Landeshauptstadt Schwerin bekannt gemacht. Die Planunterlagen werden auch auf www.schwerin.de/buergerbeteiligung veröffentlicht. Während der 30-tägigen Auslegung haben Bürgerinnen und Bürger Gelegeheit zur Planung Stellung zu nehmen.
     
  • Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit werden von der Verwaltung ausgewertet und in die "Abwägung" der öffentlichen Belange eingestellt. Über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung entscheidet abschließend die Stadtvertretung, die den Bebauungsplan anschließend als "Satzung" beschließt.
     
  • Der Satzungsbeschluss wird im Stadtanzeiger und auf der Webseite der Landeshauptstadt Schwerin bekannt gemacht; der Bebauungsplan tritt mit dem Tag der Bekanntmachung in Kraft.

 

Wohnpark Paulshöhe Schwerin Aufstellungsbeschluss